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ie Genehmigung des Vorhabens erfordert vorliegend zwei unterschiedliche Verfahren: Es bedarf eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans und es muss ein Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz durchgeführt werden. Die Genehmigung des Vorhabens erfordert vorliegend zwei unterschiedliche Verfahren: Es bedarf eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans und es muss ein Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz durchgeführt werden.

Stand vorhabenbezogener Bebauungsplan

Der Vorhabenträger ist bereit, für das Bauvorhaben und die erforderlichen Erschließungsmaßnahmen einen mit der Gemeinde abgestimmten vorhabenbezogenen Bebauungsplan auf eigene Kosten auszuarbeiten und sich zur Planung und Durchführung der Erschließungsmaßnahmen und zur Realisierung des Bauvorhabens innerhalb einer noch zu bestimmenden Frist sowie zur Tragung der Planungs- und Erschließungskosten in einem Durchführungsvertrag zu verpflichten.

Er stellte am 26.03.2020 den Antrag zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Bauvorhaben „Neubau einer Klärschlammtrocknungs- und Verbrennungsanlage mit Phosphatdüngemittelherstellung“ in Warza an der Straße „Bahnhof Bufleben“. Auf dieser Grundlage hat der Gemeinderat der Gemeinde Nessetal am 05.05.2020 den Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gefasst.

Die Auswertung der Einwendungen läuft bis in den Sommer. Danach wird es eine erneute Befassung durch den Gemeinderat der Gemeinde Nessetal kommen, die einen Beschluss zur Billigung der Planung und Aufstellung des Bebauungsplans fassen wird.

Stand Genehmigungsverfahren

Das Genehmigungsverfahren wird vom Landesverwaltungsamt in Weimar durchgeführt. Bislang hat der Scoping-Termin stattgefunden. Die Antragsunterlagen werden parallel zum Bebauungsplanverfahren vorbereitet.

Beteiligung der Öffentlichkeit

Eine erste Beteiligung der Öffentlichkeit hat im vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren als frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durch Auslegung des Vorentwurfs mit weiteren Unterlagen vom 30.11.2020 bis zum 22.02.2021 stattgefunden. In diesem Verfahren wird eine weitere Öffentlichkeitsbeteiligung durch Auslegung des finalen Entwurfs des Bebauungsplans mit weiteren Unterlagen stattfinden.

Eine weitere Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt später im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren. Nach der 9. BImSchV werden die Antragsunterlagen einen Monat öffentlich ausgelegt. Während dieser Zeit sowie der folgenden zwei Wochen können Einwendungen gegen das Vorhaben erhoben werden, die im Anschluss Gegenstand eines Erörterungstermins der Genehmigungsbehörde sein werden.

Die WUS als Vorhabenträgerin will über die gesetzlich geforderte Beteiligung hinaus über diese Homepage, spezielle Informationsunterlagen sowie Informationsveranstaltungen in den Austausch mit den Nachbar:innen und Einwender:innen treten.

Eine erste Informationsveranstaltung planen wir im Rahmen des Verfahrens zum vorgezogenen Bebauungsplan. Ort und Zeit sind unter den aktuellen Bedingungen der Corona- Pandemie noch offen.

Planungsunterlagen als Downloads

Unterlagen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau einer Klärschlammtrocknungs- und Verbrennungsanlage mit Phosphatdüngemittelherstellung“: