Klärschlamm fällt immer an und muss ordnungsgemäß entsorgt werden.

In der Vergangenheit wurde Klärschlamm als Dünger auf die Felder gebracht. Im Klärschlamm finden sich aber viele Abfallstoffe aus der Abwasserbehandlung. Dazu gehören organische Schadstoffe wie Arzneimittelrückstände, Krankheitserreger, Nanomaterialien und Kunststoffreste. Wird Klärschlamm direkt als Dünger aufgebracht, gelangen diese Schadstoffe in die Natur und in die Lebensmittelkette.

Deshalb wird Klärschlamm heute überwiegend in Verbrennungsanlagen entsorgt. Durch die Verbrennung werden organische Schadstoffe zerstört und unschädlich gemacht. Derzeit führt die Verbrennung in Abfallverbrennungsanlagen oder Kohlekraftwerken aber auch dazu, dass der im Klärschlamm enthaltene Phosphor nicht mehr als Dünger genutzt werden kann.

Weitere Informationen dazu finden sich beim Umweltbundesamt.

Phosphor ist ein wichtiger Pflanzennährstoff. Er wird zum größten Teil als Phosphatgestein bergmännisch abgebaut. Deutschland ist vollkommen vom Import von Rohphosphaten bzw. den daraus hergestellten Mineraldüngern abhängig. 95 % der Lagerstätten befinden sich unter der Kontrolle von nur zehn Staaten, darunter in dem von Marokko beherrschten West Sahara, Russland und China. Phosphatgestein wurde deshalb von der EU-Kommission 2014 in die Liste der kritischen Rohstoffe aufgenommen. In Deutschland und der EU wird nach Wegen gesucht, diese Importabhängigkeit zu mindern, indem Phosphor aus Klärschlamm zurückgewonnen wird.

Ab 2029 sind deshalb die Betreiber großer kommunaler Kläranlagen verpflichtet, ihre Klärschlämme einer Phosphorrückgewinnung zuzuführen.

Weitere Informationen dazu gibt eine Broschüre des Umweltbundesamtes (ab Seite 46).

Besonders aussichtsreich ist die Phosphorrückgewinnung aus Klärschlammasche. Eine Rückgewinnung ist aber nur sinnvoll möglich, wenn in einer Monoverbrennungsanlage ausschließlich Klärschlamm verbrannt wird. Bei einer Mitverbrennung des Klärschlamms mit anderen Brenn- oder Abfallstoffen ist der Phosphoranteil in der Asche zu gering.

Die Kapazität der bereits bestehenden Klärschlammmonoverbrennungsanlagen reicht nicht aus, um den insgesamt anfallenden Klärschlamm zu verwerten.

Weitere Informationen dazu gibt eine Broschüre des Umweltbundesamtes (ab Seite 36 und Seite 49).

Die Verpflichtung zur Phosphorrückgewinnung ergibt sich aus § 3 Absatz 1 der Klärschlammverordnung in der ab dem 01.01.2029 geltenden Fassung. Dieser ist als Artikel 5 Nummer 4 der Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung vom 27.09.2017 im Bundesgesetzblatt 2017 Teil I Nr. 65 veröffentlicht (dort auf Seite 3507). Der Zeitpunkt des Inkrafttretens ergibt sich aus Artikel 8 Absatz 3 dieser Verordnung (im Bundesgesetzblatt auf Seite 3512).

Da diese Regelung erst am 01.01.2029 in Kraft tritt, ist sie in der Veröffentlichung der geltenden Fassung der Klärschlammverordnung noch nicht enthalten.

Ein für das Vorhaben in Auftrag gegebenes Immissionsschutzgutachten hat ergeben, dass die Anlage nur in wenigen hundert Metern Entfernung in mehr als 2 % der Jahresstunden zu wahrnehmbaren Zusatzbelastungen führen wird. Schon an den etwa 300 m entfernten Wohnhäusern am Bahnhof Bufleben wird die Zusatzbelastung durch die Anlage kaum wahrnehmbar sein (0 % der Jahresstunden). Das gilt erst recht für die mehr als 1 km entfernten Wohngebäude in den Ortschaften Warza, Bufleben und Pfullendorf.

Rechtlich relevant wäre erst eine Zusatzbelastung ab 2 % der Jahresstunden. Zulässig wäre in Wohngebieten eine Gesamtbelastung von 10 % der Jahresstunden, in Dorfgebieten von 15 % der Jahresstunden. Rechtsgrundlage dafür ist die Geruchsimmissionsrichtlinie (GIRL), deren Regelungen demnächst in eine Neufassung der Technischen Anleitung Luft (TA Luft) aufgenommen werden sollen.

Weitere Informationen dazu gibt das Immissionsgutachten (ab Seite 40 und Seite 55).

Im Immissionsgutachten wird nicht berücksichtigt, dass die Anlage die bestehende Kompostierungsanlage am Standort ersetzen wird. Mit der Errichtung der Klärschlammverwertungsanlage werden also die Geruchsbelastungen der Kompostierungsanlage entfallen. Da die Geruchsbelastung der Klärschlammverwertungsanlage durch die vollständige Einhausung, die Abluftbehandlung und weitere Minimierungsmaßnahmen deutlich stärker reduziert werden wird als die Geruchsbelastung der bestehenden offenen Kompostierungsanlage, ist damit zu rechnen, dass sich die Geruchsbelastung insgesamt vermindern wird.

Für die Anlage wird werktags von 7:00 bis 17:00 Uhr mit 30 Hin- und 30 Rückfahrten von LKWs gerechnet. Zusätzlich wird PKW-Verkehr der ca. 18 Arbeitnehmer:innen entstehen. Insgesamt ist von weniger als 100 Fahrten täglich auszugehen.

Diese Fahrten verteilen sich auf Fahrten durch die Ortsteile Warza und Bufleben. Der überwiegende Anteil der Fahrten wird durch Warza erfolgen. Auf der Bundesstraße B 247 verkehren derzeit ca. 7.000 Fahrzeuge pro Tag, davon 760 Fahrzeuge des Schwerverkehrs. Im Vergleich dazu wird die Verkehrsbelastung also nur geringfügig erhöht. Das Verkehrsaufkommen auf der Kreisstraße K 4 zwischen Warza und Bufleben wird auf ca. 2.500 bis 4.500 Kfz pro Tag geschätzt. Auch hier führen zusätzliche 100 Fahrten pro Tag nur zu einer Erhöhung der Fahrzeugbewegungen um weniger als 5 %, die sich auf die beiden Richtungen verteilen.

Die Anforderungen der Klärschlammverordnung (AbfKlärV) gelten nur für die bodenbezogene Verwertung, also das Auf- oder Einbringen von Klärschlamm auf oder in einen Boden bzw. die Abgabe oder Behandlung von Klärschlamm zu diesem Zweck (§ 1 Absatz 1 AbfKlärV).

Der Standort ist nicht an die öffentliche Abwasserkanalisation angeschlossen und von der Anschlusspflicht befreit. Häusliche Abwässer werden in einer Kleinkläranlage geklärt werden. Prozesswässer werden für die Düngemittelherstellung verwendet. Das Niederschlagswasser wird auf dem Grundstück versickert. Soweit es verunreinigt sein kann (z.B. Niederschlagswasser aus Anlieferungsflächen), wird es vorbehandelt. Dafür werden verschiedene Versickerungseinrichtungen geplant. In der südwestlichen Ecke des Plangebiets ist in der Planzeichnung eine Versickerungsfläche ausgewiesen. Später findet ein wasserrechtliches Erlaubnisverfahren beim Landratsamt Gotha statt, in dem die Details geprüft und festgelegt werden.

Die Anforderungen an den Brandschutz werden nicht schon im Bebauungsplanverfahren, sondern erst im anschließenden immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren geprüft und festgelegt. In diesem Verfahren werden auch die entsprechenden Unterlagen, z.B. ein Brandschutzkonzept, ausgelegt und Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden.

Das Löschwasser soll nach dem aktuellen Stand der Planung über eine Zisterne oder einen Teich bereitgestellt werden.

Nach dem Anlagenkonzept sollen nur geringe Mengen an Chemikalien zur Herstellung des Phosphordüngers und für die Rauchgaswäsche gelagert werden. Die Anlage fällt daher auch nicht unter die Störfallverordnung.

Da die Anlage außerhalb geschlossener Ortschaften errichtet werden soll, wird sie das Landschaftsbild im engeren Umfeld prägen. Um die Auswirkungen auf das Landschaftsbild zu beschränken, soll die zulässige Höhe der Gebäude durch den vorhabenbezogenen Bebauungsplan auf 17,5, 22,5 und 30 m beschränkt werden (vgl. die vorgesehene Festlegung der Oberkante OK in der Planzeichnung).

Ferner soll die Anlage durch eine geeignete Fassadengestaltung und/oder –begrünung des Gebäudekomplexes sowie den Erhalt der Gehölzstrukturen und der das Betriebsgebäude umgebenden Wälle in das Landschaftsbild eingebunden werden.

Soweit der Eingriff in Natur und Landschaft nicht vermieden werden kann, sind Kompensationsmaßnahmen vorgesehen.

Das steht noch nicht fest. Die WUS nimmt Ideen und Anregungen gerne entgegen.

Landschaftspläne konkretisieren Ziele, Erfordernisse und Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege auf Gemeindeebene (§ 11 Absatz 1 Bundesnaturschutzgesetz). Ihr Inhalt ist bei der Abwägung zum Erlass eines Bebauungsplans zu berücksichtigen und kann als Darstellung oder Festsetzung in den die Bauleitpläne, also Flächennutzungs- und Bebauungspläne aufgenommen werden (§ 11 Absatz 3 Bundesnaturschutzgesetz).

Für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan wird der Landschaftsplan Nessetal des Landkreises Gotha von 2002 berücksichtigt. Er kann bei der Naturschutzbehörde des Landkreises eingesehen werden (vgl. § 4 Absatz 3 des Thüringer Naturschutzgesetzes).

Die erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen stehen noch nicht fest. Sie werden derzeit erarbeitet und im Entwurf ergänzt. Der wird im Rahmen der nächsten Öffentlichkeitsbeteiligung erneut veröffentlicht werden.